ikr: Liechtenstein am Rio+20 Gipfel
Vaduz (ots/ikr) -
Einen Tag vor Beginn der Konferenz zu nachhaltiger Entwicklung vom 20. -22. Juni 2012 in Rio de Janeiro konnten die Verhandlungen zum Ergebnisdokument erfolgreich abgeschlossen werden. Auch wenn das Ergebnis in mancher Hinsicht hinter den Erwartungen Liechtensteins bleibt, wurde doch eine solide Grundlage geschaffen, um für kommende Generationen eine nachhaltige Entwicklungspolitik auf nationaler und internationaler Ebene zu gewährleisten.
Die Staatengemeinschaft hat sich in Rio zur Ausarbeitung von Nachhaltigkeitszielen verpflichtet, welche ab 2015 operativ sein und auf den zur gleichen Zeit auslaufenden Millenniums-Entwicklungszielen aufbauen sollen. In diesen Zielen sollen die drei Dimensionen der nachhaltigen Entwicklung - Umwelt, Wirtschaft, Gesellschaft - ausgewogen vereinigt werden. Die Nachhaltigkeitsziele werden den Kern der UNO-Agenda für nachhaltige Entwicklung für die nächsten 15-20 Jahre ausmachen.
Keine nachhaltige Entwicklung ohne Menschenrechte
Liechtenstein hat sich in den Verhandlungen erfolgreich dafür eingesetzt, dass in Zukunft Menschenrechtsprinzipien, gute Regierungsführung und Rechtsstaatlichkeit im Bereich der nachhaltigen Entwicklung eine grössere Rolle spielen. Der liechtensteinische Delegationsleiter, Botschafter Martin Frick, Leiter des Amtes für Auswärtige Angelegenheiten, betonte in seiner Rede an der Konferenz, vergangene Erfahrungen hätten gezeigt, wie flüchtig Fortschritte in der Entwicklung sind, wenn sie nicht mit einer Stärkung der Grundrechte aller Bürgerinnen und Bürger einhergehen. Obwohl nicht alle Verhandlungsziele erreicht werden konnten, konnte sich Liechtenstein als Vorkämpfer für die Anerkennung dieser Prinzipien etablieren. Dies wurde nicht zuletzt vom Hochkommissariat für Menschenrechte gewürdigt.
Liechtensteins Übergang zu einer Grünen Wirtschaft
Einen wesentlichen Beitrag zu nachhaltiger Entwicklung soll in Zukunft der Übergang zu einer Grünen Wirtschaft leisten. Erstmals anerkannten alle Staaten der Welt die Wichtigkeit dieses Ansatzes. Liechtenstein hat in diesem Zusammenhang über seine nationalen Ziele informiert. Diese sehen eine Reduktion des Ausstosses an CO2 und Treibhausgasen bis 2020 um 20% gegenüber 1990 vor, bei gleichzeitiger Reduktion des Energieverbrauchs um 20% und der Steigerung des Anteils erneuerbarer Energien von heute 8% auf neu 20% bis 2020.
Liechtenstein unterstützt UNO-Reform
Die Staatengemeinschaft beschloss darüber hinaus, den institutionellen Rahmen der UNO an Hand konkreter Vorgaben zu reformieren. Liechtenstein setzte sich erfolgreich für einen universellen Zugang zu den reformierten Gremien ein. Ebenso gelang es in den Verhandlungen, ein politisches Signal im Text zu verankern, dass die internationalen Abkommen im Umweltbereich stärker zusammenarbeiten und sich stärker koordinieren sollen. Nur so ist es auch für einen Staat wie Liechtenstein möglich, effektiv in den zahlreichen Foren mitzuarbeiten.
Unerfüllte Erwartungen
Insbesondere von NGOs wurde das Ergebnis von Rio+20 als unzureichend bezeichnet. Es gelang zum Beispiel nicht, die Position eines Hochkommissars für zukünftige Generationen zu schaffen. Dies war eine zentrale Forderung der internationalen Jugendbewegung, welche seit langem das Fehlen einer unabhängigen Stimme in der UNO für ihre Anliegen beklagt. Liechtenstein hatte sich von Beginn an für die Schaffung einer solchen Position eingesetzt. Ein liechtensteinischer Kompromissvorschlag vermochte nicht, die Skepsis der Entwicklungsländer zu überwinden.
Kontakt:
Amt für Auswärtige Angelegenheiten
Karin Lingg
T +423 236 60 52