Regierungsrätin Marok-Wachter für mehrere Arbeitsgespräche in Berlin
Vaduz (ots)
Am 29. November 2023 traf sich Regierungsrätin Graziella Marok-Wachter einerseits mit dem deutschen Bundesminister für Digitales und Verkehr, Volker Wissing, sowie andererseits mit der Staatssekretärin Angelika Schlunck vom deutschen Justizministerium zu bilateralen Arbeitsgesprächen in Berlin. Die Regierungsrätin nutzte den Besuch ausserdem für einen Austausch mit der deutschen Bundesbauministerin Klara Geywitz.
Das Treffen mit Volker Wissing war inhaltlich geprägt von aktuellen Themen wie dem Stand der Regulierungen auf Ebene der EU in Bezug auf E-fuels sowie den Ausbauplänen für E-Ladestationen auf deutschen Autobahnen. Ein weiterer Schwerpunkt lag auf dem öffentlichen Verkehr, wobei dabei über die Effekte der Einführung des 49-Euro-Tickets als Folge des 9-Euro-Tickets sowie Massnahmen zur Erhöhung der Fahrplanstabilität gesprochen wurde.
Das Arbeitsgespräch mit Staatssekretärin Angelika Schlunck bot eine gute Möglichkeit, um sich zu aktuellen Themen und Entwicklungen in verschiedenen Rechtsbereichen auszutauschen, wie beispielsweise dem Abstammungsrecht und der geplanten Regelungen der EU zur Bekämpfung von Kindesmissbrauch.
Im Rahmen des Austauschs mit Bundesbauministerin Klara Geywitz berichtete die Ministerin unter anderem von den Massnahmen zur Beschleunigung der Bauverfahren. Die Ministerin, die im Juli 2022 zu einem Arbeitstreffen mit Graziella Marok-Wachter nach Liechtenstein gereist war, erläuterte ausserdem zentrale Elemente rund um das Thema bezahlbares Wohnen und nachhaltiges Bauen.
Den Abschluss des Arbeitsbesuches in Berlin bildete schliesslich die Teilnahme am Digital Justice Summit, der neben dem bayrischen Justizminister Georg Eisenreich auch Staatssekretärin Angelika Schlunck zu seinen hochrangigen Vortragenden zählen konnte. Im Rahmen dieses Anlasses konnten Wissen und Erfahrungen über die strukturellen und politischen Fragen der Digitalisierung der Justiz ausgetauscht werden.
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