BFM: Verfahrens- und Vollzugscontrolling im Asylbereich: Weniger Gesuche und Pendenzen
(ots)Bern-Wabern, 8. April 2005. Das neue Controlling-Instrument von Bund und Kantonen im Asylbereich bestätigt den starken Rückgang von Gesuchen und Pendenzen auf allen Stufen im zweiten Halbjahr 2004.
Das von Bund und Kantonen gemeinsam durchgeführte Verfahrens- und Vollzugscontrolling im Asylbereich verdeutlicht die Entwicklungen, die bereits auf Grund der publizierten Jahresstatistik erkennbar waren. Verglichen mit der ersten Jahreshälfte 2004 haben die Eintritte ins schweizerische Asylsystem (Asylgesuche, Wiederaufnahme von Verfahren, Geburten) um 29 Prozent abgenommen auf 6213 Personen. Am markantesten war dieser Rückgang bei Personen mit unbekannter Nationalität (minus 72%). Diese sind vom Sozialhilfestopp für Personen, auf deren Asylgesuch gar nicht eingetreten wird, besonders betroffen.
Die Zahl der Austritte aus dem Asylbereich stieg im gleichen Zeitraum (zweite Jahreshälfte 2004) um fünf Prozent auf 13'310 Personen. Ein zunehmender und mit 5417 Personen grosser Teil der Austretenden reiste unkontrolliert ab. Der Sozialhilfestopp bei Nichteintretensentscheiden hat zusätzliche Abgänge aus dem Asylsystem bewirkt.
Der Bestand an Pendenzen, die vom BFM und den Kantonen tatsächlich behandelt werden können, hat weiter abgenommen. Dieser Rückgang war im Asylverfahren (5773 Personen, -31%) grösser als beim Vollzug (9538 Personen, -20%). Dies ist auf nach wie vor bestehende Probleme bei der Papierbeschaffung zurück zu führen.
Insgesamt reduzierte sich der Bestand von Asylsuchenden in der Schweiz im zweiten Halbjahr um zehn Prozent. Am 31. Dezember 2004 befanden sich in der Schweiz 55'103 Personen im Asylprozess (im Asylverfahren oder vorläufig aufgenommen).
Weitere Informationen: Mario Tuor, Information&Kommunikation BFM, 031 324 31 50