ASTAG Schweiz. Nutzfahrzeugverband
ASTAG - Schwerverkehrsabgabe: Schon heute höhere Erträge als erwartet
Bern (ots)
Der Schweizerische Nutzfahrzeugverband ASTAG teilt die Befürchtungen der Schweizer Wirtschaft, dass eine weitere Erhöhung der LSVA zu unzulässigen Preis- und Standortnachteilen führen würde. Er fordert deshalb nach wie vor, die LSVA-Tarife auf dem derzeitigen Niveau zu belassen, zumal bisher mehr Erträge resultierten, als der Bund ins Budget aufgenommen hatte. Stattdessen muss der Bedarf an neuer Bahninfrastruktur, die mit der LSVA noch finanziert wird, definitiv festgelegt werden, ohne dass es zu einem Wunschkonzert kommt.
Bei der Schweizer Wirtschaft stösst die vorgesehene Erhöhung der LSVA weiterhin auf breite Ablehnung. An einem Mediengespräch in Bern mit dem Schweizerischen Gewerbeverband, economiesuisse, dem Schweizerischen Bauernverband und der IG Detailhandel (u.a. Migros, Coop, Denner) sind heute besonders wirtschafts- und finanzpolitische Gründe angeführt worden. Befürchtet wird ein starker Preisanstieg, der zu inakzeptablen Standortnachteilen für Schweizer Unternehmen führen würde.
Der Schweizerische Nutzfahrzeugverband ASTAG teilt diese Befürchtungen. Es geht nicht an, die einheimischen Verlader und Transporteure dauernd mit neuen Kosten zu belasten, während jede Mauterhöhung in den europäischen Nachbarstaaten mit Kompensationsmassnahmen abgefedert wird. So oder so muss künftig ohnehin mit steigenden Transportkosten gerechnet werden, so zum Beispiel wegen der anhaltend hohen Dieselpreise, der neuen obligatorischen Fahrerweiterbildung oder der steigenden Personalkosten infolge Chauffeurmangel.
Zudem hat der Bund schon 2006 rund 105 Millionen Franken mehr aus der LSVA eingenommen, als er im Budget vorgesehen hatte. Die Erträge reichen längstens aus, um die Projekte im Schienenverkehr zu finanzieren, wie es die Verfassung vorschreibt.
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