ACS Automobil Club der Schweiz
Automobil Club der Schweiz lehnt die Einführung einer CO2-Abgabe ab
Bern (ots)
In seiner umfassenden Stellungnahme zu den vom Bundesrat in die Vernehmlassung geschickten vier Varianten zur Reduktion des CO2-Ausstosses lehnt der Automobil Club der Schweiz die Einführung jeglicher CO2-Abgabe zum jetzigen Zeitpunkt ab. Das CO2-Gesetz sieht explizit vor, dass die Ziele primär mit freiwilligen Massnahmen erreicht werden sollen. Mit dem System des Klimarappens steht eine innovative und effiziente Lösung auf freiwilliger Basis zur Verfügung, die konkret zur Reduktion des globalen CO2-Ausstosses beiträgt und damit der Umwelt dient. Dank ihrer Einfachheit kann diese Lösung zudem sehr rasch eingeführt werden.
Die Idee des Klimarappens besteht darin, auf Benzin und Diesel einen freiwilligen Beitrag von ca. einem Rappen pro Liter zu erheben. Diese Einnahmen fliessen in einen Fonds, aus dem Massnahmen zur Reduktion von Treibhausgasen im In- und Ausland finanziert werden. Da die Gelder gezielt eingesetzt werden, bewirkt bereits ein bescheidener Beitrag im Rappenbereich pro Liter Treibstoff sehr viel. So kommt eine Studie des Bundes zum Schluss, dass eine CO2-Abgabe von 30 Rappen pro Liter Treibstoff notwendig wäre, um den gleichen Effekt zu erzielen, wie er durch die Einführung des Klimarappens erreichbar ist.
Entgegen den Behauptungen der Befürworter ist zudem die CO2-Abgabe keineswegs staatsquotenneutral. Rund 170 Millionen Franken würden als Mehrwertsteuer in die Bundeskasse fliessen. Bereits mit zwei Dritteln dieses Betrages lässt sich mit dem System des Klimarappens die geplante Reduktion des CO2-Ausstosses erreichen.
Die Einführung einer CO2-Abgabe wäre nach den aktuellen Erkenntnissen ein schweizerischer Alleingang. Die Schweiz hat bereits in der Vergangenheit mehr als andere Staaten zur Entlastung der Umwelt unternommen. Sonderopfer für die Schweizer Wirtschaft und die Schweizer Konsumenten sind deshalb nicht angezeigt.
Der ACS ist überzeugt, dass mit dem Klimarappen die im CO2-Gesetz formulierten Ziele erreicht werden können und damit die Einführung einer CO2-Abgabe auch zu einem späteren Zeitpunkt nicht erforderlich sein wird.
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Niklaus Zürcher
Direktor ACS
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