Gerichtsentscheidung zugunsten von Occlutech und IZASA im von AGA Medical in Spanien angestrengten Verfahren
ZÜRICH, September 21 (ots/PRNewswire)
Occlutech AG, der führende europäische Entwickler von Occlusionsinstrumenten, gab heute bekannt, dass das Unternehmen gemeinsam mit IZASA SA, seinem Partnerunternehmen in Spanien, die von seinem Konkurrenten, der US-amerikanischen Firma AGA Medical vor dem Handelsgericht Nr. I in Barcelona, Spanien, beantragte einstweilige Verfügung gegen die Vertriebs- und Marketingtätigkeit der Unternehmen in Spanien verhindern konnte.
Der Antrag von AGA beruhte auf vorgeblichen Patentverletzungen und vermeintlich unlauterem Wettbewerb sowie ungerechtfertigten Annahmen und irreführenden Behauptungen zu Occlutech selbst und zum Ausgang eines kürzlichen Verfahrens vor dem Patentgericht in Düsseldorf.
Das Gericht kam zu dem Schluss, dass die von IZASA vermarkteten Produkte von Occlutech das von AGA in Spanien, dem fünftgrössten Markt Europas, gehaltene Patent EP0808138 nicht verletzen.
Des Weiteren hatte Occlutech im Oktober 2008 vor dem Bezirksgericht von Den Haag gegen AGA Medical gewonnen. Im Dezember 2008 hatte das Oberlandesgericht Düsseldorf, das allerdings nicht für die Verkauftätigkeit von Occlutechs Partnern ausserhalb Deutschlands zuständig ist, gegen Occlutech entschieden. Im Juli 2009 jedoch erklärte das Patentgericht am High Court of Justice in London, dass Occlutechs Produkte das Patent EP 0808138 von AGA nicht verletzen.
Die oben genannten Gerichtsentscheidungen sind noch nicht rechtskräftig und unterliegen der Berufung, die AGA bzw. Occlutech einlegen können bzw. bereits eingelegt haben.
Occlusionsinstrumente werden bei minimalinvasiven, nicht operativen Eingriffen zur Behandlung struktureller Herzkrankheiten, u. a. struktureller Herzfehler wie Vorhofseptumdefekt (ASD) und persistierendem Foramen ovale (PFO, eine unerwünschte, bei 25 % der Bevölkerung vorkommende Verbindung zwischen den beiden Herzvorhöfen) eingesetzt. Der Markt für PFO-Occluder wird voraussichtlich stark wachsen, da der Zusammenhang zwischen PFO und Schlaganfall, der dritthäufigsten Todesursache, und schwerer Migräne zunehmend dokumentiert ist.
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