Eidg. Justiz und Polizei Departement (EJPD)
Patentschutz wird günstiger Zehn Millionen Franken Einsparungen für Patentinhaber
Bern (ots) - 25.05.2005. Die Jahresgebühren für Patente werden um 25 Prozent reduziert. Der Bundesrat hat heute die vom Institutsrat des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum beantragte Änderung der Gebührenordnung genehmigt. Ab dem 1. Juli 2005 wird der jährliche Patentschutz 110 Franken weniger das heisst, noch 310 Franken kosten. ...