Berlin (ots) - Was Mitte der Neunzigerjahre mit Pleiten, Pech und Pannen begann, findet am 3. Juni ein glückliches Ende, wenn das erste Flugzeug vom neuen Berliner Großflughafen Willy Brandt abhebt. Nicht allein Flughafenmanagement und Fluggesellschaften blicken voller Optimismus dem Beginn der neuen Luftfahrtära in Berlin-Brandenburg entgegen. Dass auch die meisten ...
Hamburg (ots) - Ein Jahr nach den tragischen Vorkommnissen in Japan kürzt die Bundesregierung die Subventionen der Photovoltaikbranche. Die Folge sind Entlassungen und ein drastischer Einbruch der Auftragssituation. Jetzt erst recht! Die Energiewende fordert Mut, neue Wege zu gehen. Es geht um die Umsetzung und ...
Berlin (ots) - Die alte Weisheit, dass ein rechtzeitiger Blick ins Grundgesetz viel Ärger erspart, hat sich einmal mehr bestätigt. Im Artikel 38, gleich im ersten Absatz, ist nachzulesen, dass Abgeordnete des Bundestags "an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen" sind. Man kann nur ungläubig mit dem Kopf schütteln, dass der Geschäftsordnungsausschuss des Parlaments ...
Hamburg (ots) - Ein Kommentar von Karl Günther Barth Wenn es um ihre Macht geht, reagieren Politiker manchmal so dickfällig, dass es für ihr Verhalten fast nur noch die berühmte Metapher vom Elefanten im Porzellanladen gibt. Genau dies ist, mal wieder, im Deutschen Bundestag zu besichtigen. In verhängnisvoller Eintracht haben die Fraktionen von CDU/CSU, SPD und ...
Berlin (ots) - Es ist immer wieder erstaunlich: Da gewinnt eine Partei eine Wahl, doch statt sich durch diesen Erfolg zu stabilisieren oder sogar aufzubauen, statt den Menschen eine interessante Politik zu bieten, beginnt die Partei sich zu zerlegen. Da wird um Führung und Personen gestritten, werden böse Gerüchte gestreut, und keiner in der Partei ist stark genug, den öffentlichen Niedergang zu stoppen. So konnten ...
Berlin (ots) - Alle deutschen Gerichte - zuletzt das Bundesverfassungsgericht - haben die Strafbarkeit des Geschwisterinzests ganz selbstverständlich bejaht, aber nicht eines hat das Rechtsgut genau benannt, das mit dem strafbewehrten Verbot geschützt werden soll. Doch als Ultima Ratio, als letztes Mittel darf sich der Gesetzgeber des Strafrechts nur bedienen, wenn er damit einen elementaren Wert schützen und ein für ...
Zürich (ots) - Ulrich Thielemann, der umstrittene ehemalige Vizedirektor des St. Galler Instituts für Wirtschaftsethik, und 120 weitere Professoren aus verschiedensten Disziplinen bezeichnen die Ökonomie in ihrem «Memorandum 2012» als zu mathematisch, zu marktgläubig und zu wenig interdisziplinär. Die ...
Zürich (ots) - Eine aktuelle Auswertung des Kunden-Buchungsverhaltens von e-domizil (www.e-domizil.ch ), dem grössten Schweizer Online-Vermittler von Ferienwohnungen, zeigt erstmalig auf, in welchem Umfang der starke Schweizer Franken das Buchungsverhalten deutscher Touristen beeinflusst. Während deutsche Gäste die letzten 5 Wintersaisons stets den gleich hohen Eurobetrag in die Miete einer Schweizer Ferienwohnung ...
Berlin (ots) - Mit den Piraten ist es ein bisschen wie mit Joachim Gauck: Sie sind zu solchen Hoffnungsträgern hochgejubelt, dass Enttäuschungen gar nicht ausbleiben können. Schon bekommen denn auch die ersten Piraten Angst vor ihrer fetten Beute. Die Partei habe das Budget einer 0,2-Prozent-Partei, nach Programm und Struktur sei sie eine Zwei-Prozent-Partei - nach ...
Vaduz (ots/ikr) - Der Liechtensteiner Pianist und Komponist Jürg Hanselmann hat den mit 3'000 Euro dotierten Kompositionswettbewerb der Deutschen Oper Berlin gewonnen. Stifter des Preises, der im Rahmen der Kammermusikreihe "Klang der Welt" vergeben wird, ist der Förderkreis der Deutschen Oper Berlin eV. Die Schweiz und Liechtenstein sind die Gastländer der Reihe ...
Zürich (ots) - Bundesanwalt Michael Lauber sieht im mutmasslich kriminellen Vorgehen deutscher Steuerfahnder eine neue Dimension der Wirtschaftsspionage: «Die Bundesanwaltschaft beginnt dann zu ermitteln, wenn sie konkrete Anhaltspunkte hat. Im aktuellen Fall haben wir es mit verbotenem wirtschaftlichem Nachrichtendienst zu tun. Das ist eine neue Dimension», sagt er ...
Berlin (ots) - Nicht nur muss der Staat sein Image als Arbeitgeber aufpolieren, damit er die starken Personalverluste der kommenden Jahre kompensieren kann. Auch aus volkswirtschaftlicher Sicht sind höhere Löhne sinnvoll. Denn wenn Deutschlands Wirtschaft in naher Zukunft weiter wachsen soll, dann muss sie unabhängiger werden von den internationalen Turbulenzen. Die Nachfrage im Inland muss steigen. Wie das finanziert ...
Vaduz (ots/ikr) - Im Rahmen seines Arbeitsbesuches in Berlin traf sich Bildungsminister Hugo Quaderer in der Liechtensteinischen Botschaft in Berlin mit dem Leitenden Oberschulrat der Berliner Senatsverwaltung, Ludger Pieper. Der Berliner Bildungsexperte informierte die Liechtensteiner Delegation über das Berliner Schulwesen und erläuterte die Entwicklungen des Bildungssystems in der deutschen Hauptstadt. Regierungsrat Hugo Quaderer betonte in der Diskussion, dass ...
Berlin (ots) - Richterschelte macht sich nicht gut in einem Rechtsstaat. Denn Richter sind unabhängig; allein dem Gesetz und dessen Paragrafen verpflichtet. Innerhalb dieses vorgegebenen Rahmens allerdings haben sie einen Ermessensspielraum - nach oben und nach unten. Und da stoßen dann nicht selten die Meinungen zwischen Juristen und Bürgern hart aufeinander. Denn ein Urteil, das rechtlich vertretbar ist, muss ...
Hamburg (ots) - Ein Kommentar von Matthias Iken Clever ist Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) zweifellos: Sein jüngster Vorstoß, gemeinsame Anleihen von Bund und Ländern aufzulegen, kommt zum perfekten Zeitpunkt. Angela Merkel ringt um die Zustimmung zum Fiskalpakt und benötigt die Unterstützung der Länder. Zudem hat sich Hamburgs Bürgermeister vorab der Unterstützung durch Peter Harry Carstensen in Kiel ...
Vaduz (ots/ikr) - "Die einzige Ressource unseres Landes ist Wissen. Wer in Wissen investiert, sichert die eigene Zukunft." Bildungsminister Hugo Quaderer unterstrich bei einem Arbeitstreffen mit der deutschen Bundesministerin für Bildung und Forschung, Annette Schavan, in Berlin die Wichtigkeit von Bildung und Wissenschaft. Neben Diskussionen zum Hochschulbereich ...
Berlin (ots) - Die komplette Umstellung auf einen neuen Pflegebegriff, mit dem die Belange der Demenzkranken voll berücksichtigt werden, hat Gesundheitsminister Bahr aus Kostengründen auf unbestimmte Zeit vertagt. Dabei hätte die noch immer brummende Konjunktur gerade jetzt Gelegenheit dazu gegeben, den Beitragssatz so anzuheben, dass die Pflegeversicherung auch künftig ihren Namen verdient. Einen ...
Vaduz (ots/ikr) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 27. März 2012 den Bericht und Antrag an den Landtag betreffend das Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und Verhinderung der Steuerhinterziehung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (Doppelbesteuerungsabkommen - DBA) mit der Bundesrepublik Deutschland genehmigt. Wichtige ...
Vaduz (ots/ikr) - Bildungsminister Hugo Quaderer wird im Rahmen eines Arbeitsbesuches in Berlin vom 28. März bis 30. März 2012 zahlreiche Forschungs- und Bildungseinrichtungen besuchen und auch mit Bildungs- und Wissenschaftsexperten diskutieren. Anlass des Besuchs ist ein Treffen und Arbeitsgespräch mit der deutschen Bundesministerin für Bildung und Forschung, Annette Schavan. Neben weiteren Gesprächen, unter ...
Berlin (ots) - Ich liebe meinen Spätkauf. Erst am Sonntag bin ich wieder dort gewesen, in dem Laden an der Senefelderstraße in Prenzlauer Berg, um Zeitungen einzukaufen. Und Kaugummis. Und Milch, denn die hatte ich am Sonnabend im Supermarkt vergessen. An anderen Tagen, wenn es in der Redaktion mal wieder spät geworden ist, hole ich mir dort auch schon mal ein ...
Berlin (ots) - Einmal mehr hat Joachim Gauck Zeugnis davon abgelegt, welch richtige Wahl er ist und welch inspirierendes Staatsoberhaupt er sein wird. In einer von Selbstzweifeln, Skepsis und Misstrauen dominierten Zeit hat er sich in seiner ersten präsidialen Grundsatzrede als Mutmacher empfohlen. Ohne die offenkundigen Probleme unserer Gesellschaft beiseitezuschieben, hat er die Demokratie dieses Landes in einer Weise ...
Hägendorf, Schweiz (ots) - Nach einer Vorbereitungszeit von 8 Monaten ist am 1. März das Planungssystem RailOpt des Schweizer Herstellers Qnamic erstmals in Deutschland in einem Eisenbahnverkehrsunternehmen in den Einsatz gegangen. Seit diesem Tag wird es vom Betreiber Keolis Deutschland, in Nordrhein-Westfalen ...
Zürich (ots) - Die «Handelszeitung» hatte Ende 2011 die Veröffentlichung eines Dokuments erstritten, das Schmiergeldzahlungen an Exponenten des Weltfussballverbands Fifa beweist. Die Betroffenen bewirkten nun vor Bundesgericht eine weitere Verzögerung der Offenlegung. Kontakt: ...
Zürich (ots) - Die Schweiz dürfte kurz davor stehen, eine angepasste Version des Steuerabkommens mit Deutschland zu unterzeichnen. Bis Ende Monat soll die Vereinbarung stehen, heisst es in Kreisen der Verhandlungsführer. Die Pauschalsteuer auf deutschen Schwarzvermögen auf Schweizer Banken soll in ...
Zürich (ots) - Die Schweiz steht kurz davor, eine angepasste Version des Steuerabkommens mit Deutschland zu unterzeichnen. Das erfuhr die «Handelszeitung» aus Verhandlungskreisen beider Staaten. Bis Ende Monat soll die Vereinbarung stehen. Die Pauschalsteuer auf undeklarierten deutschen Vermögen auf Schweizer Banken soll in Einzelfällen deutlich höher sein als ...
Luzern (ots) - Medienkonferenz Kochnationalmannschaften am 29. März 2012 Die Schweizer Kochnationalmannschaft und die Juniorenkochnationalmannschaft werden vom 5. bis 10. Oktober 2012 am grössten Kochkunstwettbewerb der Welt, der IKA in Erfurt, teilnehmen. Die als "Olympiade der Köche" bekannte Veranstaltung ...
Berlin (ots) - Euphorie kann ein wunderbarer Zustand sein - wenn auch meist flüchtig und als politische Kategorie nicht ganz unbedenklich. Doch wenn ein Bundespräsident bei seiner Antrittsrede schon nach dem ersten Satz von frenetischem Applaus unterbrochen wird, dann kann man schon mal von Euphorie sprechen. Zumal der Mann, der da redet, von Beruf Pfarrer ist und dieser erste Satz wenig überraschend "Was für ein ...
Berlin (ots) - Es ist eine Binsenweisheit, dass die Macht des Bundespräsidenten "nur" in der Macht seiner Rede liegt. Am Tag seiner Wahl ist noch längst nicht klar, worüber Gauck in den kommenden fünf Jahren reden wird, ob es ein großes Thema seiner Präsidentschaft geben und welches das sein wird. Gaucks Lebensthema ist die Freiheit. Welche Aktualität dieses Thema hat, ist heute, mehr als zwei Jahrzehnte nach dem ...
Berlin (ots) - Seine Wahl gilt als sicher: Am Sonntag um 12 Uhr werden im Berliner Reichstagsgebäude 1240 Wahlmänner und -frauen Joachim Gauck zum neuen Bundespräsidenten küren. Auf den einstigen Bürgerrechtler kommen gewaltige Anforderungen zu, und natürlich wird auch er den klassischsten aller Präsidentensätze beantworten müssen: "Frage nicht, was dein Land für dich tun kann, sondern frage, was du für dein ...
Berlin (ots) - Gründe gibt es immer: Dieses Mal sind es die drastisch gestiegenen Kosten für Energie. Das müsse nun auf den Fahrpreis für Busse, Straßen-, U- und S-Bahnen umgelegt werden. So die Argumentation des Verkehrsverbundes Berlin Brandenburg. Um durchschnittlich 2,8 Prozent steigen nun die Ticketpreise am 1. August. Tatsächlich sind in den vergangenen ...