PRESSEPORTAL Presseportal Logo

plus de sujets

Actualités sur Gesetze

Suivre
Abonner Gesetze
Pourquoi dois-je entrer mon adresse électronique ?
Filtre
  • 07.12.2010 – 14:58

    Fürstentum Liechtenstein

    pafl: Hundeverordnung abgeändert

    Vaduz (ots) - Vaduz, 7. Dezember (pafl) - Die Regierung hat die abgeänderte Hundeverordnung genehmigt. Damit werden die abgeänderten Bestimmungen des Hundegesetzes, die den Nachweis einer Ausbildung in der Hundehaltung betreffen, umgesetzt. Hundegesetz und Hundeverordnung werden auf den 1. Januar 2011 in Kraft treten. Nach dem neuen Hundegesetz müssen künftige Hundehalter vor dem Erwerb eines Hundes eine Ausbildung nachweisen, die ihre Kenntnisse über die ...

    plus
  • 30.11.2010 – 15:40

    Fürstentum Liechtenstein

    pafl: Lärmschutzverordnung abgeändert

    Vaduz (ots) - Vaduz, 30. November (pafl) - Die Regierung hat die abgeänderte Lärmschutzverordnung genehmigt. Damit werden Änderungen von der schweizerischen Lärmschutzverordnung, die im Juni 2010 in Kraft getreten ist, übernommen. Durch die Änderung der liechtensteinischen Lärmschutzverordnung kann die Rechtharmonisierung mit der Schweiz gewährleistet werden. In die liechtensteinische ...

    plus
  • 30.11.2010 – 14:43

    Fürstentum Liechtenstein

    pafl: Anpassung der Leistungen an die Lohn- und Preisentwicklung

    Vaduz (ots) - Vaduz, 30. November (pafl) - Gemäss Gesetz über die Alters- und Hinterlassenenversicherung passt die Regierung die Renten in der Regel alle zwei Jahre auf Beginn des Kalenderjahres der Lohn- und Preisentwicklung an. Die Regierung hat deshalb in ihrer Sitzung vom 30. November 2010 beschlossen, diese Anpassung vorzunehmen und die Renten um durchschnittlich 1,8 Prozent zu erhöhen. Der ...

    plus
  • 30.11.2010 – 14:32

    Fürstentum Liechtenstein

    pafl: Regierung erlässt abgeänderte Gesundheitsverordnung

    Vaduz (ots) - Vaduz, 30. November (pafl) - Die Regierung hat die abgeänderte Gesundheitsverordnung genehmigt. Verschiedene Bestimmungen der im Jahr 2008 in Kraft getretenen Verordnung wurden anhand der bisher gemachten Erfahrungen präzisiert und ergänzt. Weiters wurden Neuerungen nachvollzogen, die einerseits im Bereich der Gesundheitsberufe-Ausbildung und andererseits im Gesundheitsgesetz stattgefunden ...

    plus
  • 30.11.2010 – 14:27

    Fürstentum Liechtenstein

    pafl: Regierung erlässt Leitlinien zu Werbung und Empfehlung im Gesundheitsbereich

    Vaduz (ots) - Vaduz, 30. November (pafl) - Die Regierung hat Leitlinien bezüglich Werbung und Empfehlung für Leistungserbringer in Gesundheitsberufen erlassen. Weiters hat sie die Landesgesundheitskommission beauftragt, in Zusammenarbeit mit den jeweiligen Berufsverbänden die erforderlichen Spezifizierungen vorzunehmen, damit die Leitlinien adäquat umgesetzt ...

    plus
  • 25.11.2010 – 11:00

    Schweizerischer Nationalfonds / Fonds national suisse

    SNF: Erkenntnisse und Empfehlungen des NFP 56

    Bern (ots) - Von der viersprachigen zur vielsprachigen Schweiz In der Schweiz ist der Umgang mit der Mehrsprachigkeit flexibel und pragmatisch. Sie funktioniert gut. Die Migration und die zunehmende internationale Verflechtung stellen jedoch Schule, Wirtschaft und Verwaltung vor neue Herausforderungen. Wenn man das Potential der Vielsprachigkeit ausschöpft, ist sie von allgemeinem Nutzen. Zu diesem ...

    plus
  • 25.11.2010 – 08:37

    Staatskanzlei Luzern

    Kanton macht sich «fit» für neue Spitalfinanzierung

    Luzern (ots) - Der Regierungsrat gibt den Entwurf einer Änderung des Spitalgesetzes in die Vernehmlassung. Grund für die Änderung ist in erster Linie die neue Spitalfinanzierung des Bundes. Diese bringt neben der Einführung von leistungsbezogenen Fallpauschalen (DRG) insbesondere eine Gleichstellung der öffentlichen und privaten Spitäler bei der Finanzierung mit sich. Neu fallen auch Geburtshäuser unter den ...

    plus
  • 23.11.2010 – 15:33

    Fürstentum Liechtenstein

    pafl: Finanzausgleich für Gemeinden - k-Faktor wird 2011 festgelegt

    Vaduz (ots) - Vaduz, 23. November (pafl) - Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom Dienstag den Bericht und Antrag an den Landtag betreffend Anpassung des Faktors (k) zur Festlegung des Mindestfinanzbedarfs für die Ausgleichsperiode 2012-2015 verabschiedet. Damit kommt sie dem gesetzlichen Auftrag nach, dem Landtag jeweils im zweiten Jahr vor Beginn einer neuen ...

    plus
  • 23.11.2010 – 13:29

    Fürstentum Liechtenstein

    pafl: Luftreinhalte-Gebührenverordnung erlassen

    Vaduz (ots) - Vaduz, 23. November (pafl) - Die Regierung hat die neue Verordnung über die Einhebung von Gebühren im Bereich der Luftreinhaltung, die sogenannte Luftreinhalte-Gebührenverordnung, erlassen. Die Verordnung basiert auf dem Umweltschutzgesetz von 2008, welches das Luftreinhaltegesetz ablöste. Neben den geänderten gesetzlichen Grundlagen machten ...

    plus
  • 23.11.2010 – 13:21

    Fürstentum Liechtenstein

    pafl: Verordnung zum Luftreinhaltegesetz abgeändert

    Vaduz (ots) - Vaduz, 23. November (pafl) - Die Regierung hat die abgeänderte Verordnung zum Luftreinhaltegesetz genehmigt. Die Abänderung der Verordnung wurde notwendig, da nun auch die Schweiz die EU-Abgasvorschriften übernimmt und deshalb in Liechtenstein nur noch dem EU-Standard entsprechende Arbeitsgeräte in Verkehr gebracht werden dürfen. Die EU-Richtlinie mit Abgasvorschriften für benzinbetriebene ...

    plus
  • 17.11.2010 – 12:59

    Lungenliga Schweiz / Ligue pulmonaire Suisse / Lega polmonare svizzera

    Bundesrat verpasst Chance für umfassenden und einheitlichen Passivrauchschutz

    Bern (ots) - Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 17. November 2010, die am 18. Mai 2010 mit 133'000 Unterschriften eingereichte eidgenössische Volksinitiative «Schutz vor Passivrauchen» erstmals beraten. Dabei hat er entschieden, die Volksinitiative abzulehnen. Der Bundesrat verpasst es damit, alle Arbeitnehmenden in der ganzen Schweiz vor dem ...

    plus
  • 17.11.2010 – 10:00

    Fürstentum Liechtenstein

    pafl: Stellungnahme zum Gewässerschutzgesetz verabschiedet

    Vaduz (ots) - Vaduz, 17. November (pafl) - In der Sitzung vom 16. November hat die Regierung ihre Stellungnahme zur Änderung des Gewässerschutzgesetzes zuhanden des Landtags verabschiedet. Die Gesetzesvorlage war vom Landtag sehr positiv aufgenommen worden. Die von den Landtagsabgeordneten aufgeworfenen Fragen betrafen hauptsächlich verschiedene ...

    plus
  • 17.11.2010 – 09:55

    Fürstentum Liechtenstein

    pafl: E-Geldgesetz wird revidiert

    Vaduz (ots) - Vaduz, 17. November (pafl) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 16. November 2010 den Bericht und Antrag betreffend die Totalrevision des Gesetzes über die Tätigkeit von E-Geld-Instituten, welches künftig die Kurzbezeichnung E-Geldgesetz erhalten soll, und die Abänderungen des Sorgfaltspflichtgesetzes, des Bankengesetzes, des Gesetzes über die Vermittlerämter, des Finanzmarktaufsichtsgesetzes, des Zahlungsdienstegesetzes sowie des ...

    plus
  • 10.11.2010 – 10:04

    Fürstentum Liechtenstein

    pafl: Feuerwehrgesetz geht in die Vernehmlassung

    Vaduz (ots) - Vaduz, 10. November (pafl) - Die Regierung hat den Vernehmlassungsbericht zur Teilrevision des Gesetzes über das Feuerwehrwesen genehmigt. Der Vernehmlassungsbericht kann bei der Regierungskanzlei oder über deren Homepage (www.rk.llv.li - Vernehmlassungen) bezogen werden. Die Frist läuft bis 31. Januar 2011. Das geltende Feuerwehrgesetz aus dem Jahr 1990 entspricht in einigen Punkten nicht ...

    plus
  • 28.10.2010 – 09:11

    Fürstentum Liechtenstein

    pafl: Stellungnahme zum Telecom-Gesetz verabschiedet

    Vaduz (ots) - Vaduz, 28. Oktober (pafl) - Die Regierung hat eine Stellungnahme zur Schaffung eines Gesetzes über die Telecom Liechtenstein AG zuhanden des Landtags verabschiedet. In der Dezember-Sitzung des letzten Jahres hat der Landtag die Regierungsvorlage über die Schaffung eines Gesetzes über die Telecom Liechtenstein AG beraten. Das Eintreten auf die Vorlage war unbestritten. In der Eintretensdebatte ...

    plus
  • 27.10.2010 – 10:19

    Fürstentum Liechtenstein

    pafl: Eisenbahngesetz wird revidiert

    Vaduz (ots) - Vaduz, 27. Oktober (pafl) - Die Regierung unterbreitet dem Landtag mit Bericht und Antrag die Totalrevision des aus dem Jahr 1967 stammenden Eisenbahngesetzes. Mit der Totalrevision sollen EWR-rechtliche Vorgaben übernommen und der öffentliche Verkehr im Verbund mit dem Linienverkehr grenzüberschreitend attraktiver gestaltet werden. Die EU-Richtlinie zur Entwicklung der Eisenbahnen in der ...

    plus
  • 27.10.2010 – 10:14

    Fürstentum Liechtenstein

    pafl: Stellungnahme zum Organismengesetz verabschiedet

    Vaduz (ots) - Vaduz, 27. Oktober (pafl) - Die Regierung hat eine Stellungnahme zur Schaffung eines Organismengesetzes (Gesetz über den Umgang mit genetisch veränderten, pathogenen oder gebietsfremden Organismen) zuhanden des Landtags verabschiedet. In seiner September-Sitzung hatte der Landtag die Schaffung des Organismengesetzes in erster Lesung behandelt. Die Gesetzesvorlage wurde sehr positiv aufgenommen. Die ...

    plus
  • 26.10.2010 – 14:13

    Fürstentum Liechtenstein

    pafl: Bildungsverordnungen erlassen

    Vaduz (ots) - Vaduz, 26. Oktober (pafl) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 26. Oktober 2010 37 Verordnungen über die berufliche Grundbildung erlassen. Die Bildungsverordnungen betreffen die folgenden beruflichen Grundbildungen: - Anlagenführerin/-führer - Automatikerin/Automatiker mit Fähigkeitszeugnis - Automobil-Assistentin/-Assistent mit Berufsattest - Bauwerktrennerin/-trenner mit ...

    plus
  • 26.10.2010 – 14:08

    Fürstentum Liechtenstein

    pafl: Stellungnahme zum Arbeitslosenversicherungsgesetz

    Vaduz (ots) - Vaduz, 26. Oktober (pafl) - Die Regierung hat zuhanden des Landtags eine Stellungnahme zur Totalrevision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes verabschiedet. Sie geht darin auf die vom Landtag angeregte Einführung eines Solidaritätsbeitrags und auf die Rückzahlung von Kurzarbeitsentschädigung ein. Das Eintreten auf die Gesetzesvorlage während der ersten Lesung war unbestritten, das Ziel, die ...

    plus