Eidg. Departement des Innern (EDI)
EDI: Botschaft über die Finanzierung der Kulturstiftung Pro Helvetia in den Jahren 2004-2007
Bern (ots)
Der Bundesrat hat zuhanden der Eidgenössischen Räte eine Botschaft über die Finanzierung der Tätigkeit der Schweizer Kulturstiftung Pro Helvetia in den Jahren 2004(2007 verabschiedet. Er beantragt eine Aufstockung der in der ablaufenden Finanzierungsperiode verfügbaren Stiftungsmittel um 7 Millionen Franken oder 5.5 Prozent auf insgesamt 137 Millionen Franken: 121 Millionen für die Erfüllung des gesetzlichen Mindestauftrags, 16 Millionen für eine akzentuierte Förderung in den Bereichen Tanz, Verständigung im Inland und kultureller Dialog mit dem Ausland. Der Bundesrat unterstreicht damit die Bedeutung eines nachhaltigen Kulturengagements des Bundes, weist aber darauf hin, dass die finanzielle Situation es nicht zulässt, den im Anhang zur Botschaft begründeten Erwartungen der Stiftung (179.5 Millionen Franken) zu entsprechen. Die Eidgenössischen Räte werden in der Herbst- und Wintersession 2003 über den Antrag des Bundesrates beschliessen.
Pro Helvetia ist neben dem Bundesamt für Kultur die Hauptträgerin der Kulturförderung des Bundes. Sie hat den gesetzlichen Auftrag, das kulturelle Schaffen und die Verständigung zwischen den Kulturen in unserem Land zu unterstützen und die kulturellen Beziehungen mit dem Ausland zu pflegen, wo sie eine Anzahl von Aussenstellen unterhält: das Centro Culturale Svizzero in Milano, das Centre culturel suisse in Paris, Büros in den Visegrad-Ländern Polen, Ungarn, Slowakei und Tschechien, in Kairo und Kapstadt. Die Tätigkeit der Stiftung wird ausschliesslich durch den Bund finanziert; die Finanzierung wird alle vier Jahre auf Grund einer Eingabe von Pro Helvetia an das Eidgenössische Departement des Innern und einer Botschaft des Bundesrats mit einfachem Bundesbeschluss festgelegt.
Wie der aktuellen Eingabe und der Botschaft zu entnehmen ist, hat Pro Helvetia in der ablaufenden Finanzierungsperiode mit ihrer Fördertätigkeit zahlreiche wichtige Beiträge zur kulturellen Vielfalt der Schweiz ermöglicht. Im gleichen Zeitraum hat sie sich, von Parlament und Bundesrat dazu veranlasst, einer Reorganisation unterzogen, Strukturen und Abläufe vereinfacht und, um ihre Tätigkeit wirksam zu überprüfen, den Dienst Evaluation eingeführt. 2002 hat der neue Direktor Pius Knüsel die Leitung von Pro Helvetia übernommen. Im Hinblick auf eine optimale Aufgabenteilung im Bereich der öffentlichen Kulturförderung und des Kulturaustaustauschs hat die Stiftung zudem neue Instrumente der Zusammenarbeit entwickelt: einerseits mit dem Bundesamt für Kultur, andererseits mit dem Eidgenössischen Department für auswärtige Angelegenheiten sowie mit Präsenz Schweiz.
Der Bundesrat bringt mit der jetzt verabschiedeten Finanzierungsbotschaft zum Ausdruck, dass Pro Helvetia ihren inhaltlichen Auftrag und die strukturellen Anforderungen für die Periode 2000(2003 erfüllt hat. Ebenso anerkennt er das überzeugende Programm der Stiftung für die Jahre 2004-2007 und unterstreicht mit der Erhöhung der Beiträge die Bedeutung des Kulturengagements des Bundes. Angesichts der knappen Bundesfinanzen verzichtet der Bundesrat jedoch darauf, die Schwerpunktprogramme Film bzw. Neue Informations- und Kommunikationsdienstechnologien besonders zu unterstützen und verlangt von der Stiftung zudem gewisse Einsparungen bei den Basisleistungen.
EIDG. DEPARTEMENT DES INNERN Presse- und Informationsdienst
Auskünfte: Stefan Schwarz, Leiter Direktionsgeschäfte, Bundesamt für Kultur, Tel.: 031 322 78 36; e-mail: stefan.schwarz@bak.admin.ch