Alle Storys
Folgen
Keine Story von Fürstentum Liechtenstein mehr verpassen.

Fürstentum Liechtenstein

Schaffung eines Immissionsschutzgesetzes in Angriff genommen

Vaduz (ots)

Regierung setzt Arbeitsgruppe ein
Die Regierung nimmt die Schaffung eines Gesetzes zum
Schutz vor nicht-ionisierenden Strahlungen (Immissionsschutzgesetz,
NIS-Gesetz) in Angriff. Sie hat eine Arbeitsgruppe eingesetzt mit dem
Auftrag, einen Gesetzesentwurf ausarbeiten, der anschliessend in
einer breiten Vernehmlassung diskutiert werden soll. Ziel der
Regierung ist es, ein Gesetz zu schaffen, das die verschiedenen
Interessenslagen ausgewogen berücksichtigt.
Bei der Ausarbeitung des Gesetzesentwurfs werden der derzeitige
Stand der Forschung und Wissenschaft, die Interessen der Gegner und
die Position der Mobilfunkbetreiber in die Fachdiskussionen
einbezogen. Die Regierung ist zuversichtlich, dass mit zielführenden
Diskussionen ein Vorschlag ausgearbeitet werden kann, der dem Landtag
noch im Laufe des Jahres 2003 zur Behandlung unterbreitet werden
soll.
Inhalt des NIS-Gesetzes werden vor allem die Grenzwertbestimmungen
für ortsfeste Sendeanlagen von Mobilfunksystemen sein. Zusätzlich
sollen auch weitere Quellen elektromagnetischer Strahlung
miteingeschlossen und entsprechende Grenzwerte festgelegt werden.
Diese Quellen können im Falle Liechtensteins Hochspannungsleitungen
oder andere Versorgungsnetze, wie z.B. die Eisenbahnleitungen, sein.
Auch wird die Möglichkeit geprüft, einen Immissionskataster zu
erstellen.
Als Leiter der Expertengruppe und als Moderator der Arbeitsgruppe
hat die Regierung Nikolaus A. Thaller eingesetzt, der schon
verschiedentlich für die Regierung als Experte in den Bereichen
Kommunikation und Strahlung von Mobilfunkantennen beauftragt wurde.
Die weiteren Mitglieder der Arbeitsgruppe sind Helmut Kindle und Ines
Schachenhofer, Amt für Umweltschutz, Herbert Huser, Amt für
Kommunikation, sowie Peter Kindle und Johann Pingitzer, Mitarbeiter
der Regierung.
Zusätzlich wird je ein Vertreter der Gemeindevorsteherkonferenz,
der Liechtensteinischen Gesellschaft für Umweltschutz und des Vereins
für gesundheitsverträglichen Mobilfunk eingeladen, in der
Arbeitsgruppe mitzuwirken. Weiters soll ein Mediziner mit
ausgewiesenen Kenntnissen im Bereich der nicht-ionisierenden
Strahlung beigezogen werden.

Kontakt:

Ressort:
Umwelt, Raum, Land- und Waldwirtschaft
Regierungsrat Alois Ospelt

Sachbearbeitung:
Ressort Umwelt
Tel. +423/236'60'44

Presse- und Informationsamtes
des Fürstentums Liechtenstein (pafl)
Tel. +423/236'67'22
Fax +423/236'64'60
Internet: http://www.presseamt.li
Nr. 330 2002/1899-8601

Weitere Storys: Fürstentum Liechtenstein
Weitere Storys: Fürstentum Liechtenstein
  • 02.07.2002 – 16:14

    Volksabstimmung über das Raumplanungsgesetz

    Vaduz (ots) - In der Landtagssitzung vom 20. Juni 2002 wurde die Gesetzesvorlage zur Schaffung eines Raumplanungsgesetzes verabschiedet und die Durchführung einer Volksabstimmung beschlossen. Die Regierung hat den Termin zur Volksabstimmung über das Raumplanungsgesetz auf Freitag, 27. September 2003, und Sonntag, 29. September 2002, festgelegt. ots Originaltext: pafl Internet: ...

  • 01.07.2002 – 17:28

    Gräfin Henriette Kinsky gestorben

    Vaduz (ots) - Das Fürstenhaus teilt mit, dass Gräfin Henriette Kinsky, die Schwiegermutter des Fürsten von Liechtenstein, im 92. Lebensjahr am 29. Juni 2002 in St. Ruprecht a.d. Raab, Steiermark, gestorben ist. Gräfin Henriette Kinsky, geborene Gräfin von Ledebur-Wicheln, war Mutter von sieben Kindern und hatte 23 Enkel- und 38 Urenkelkinder. Gräfin Kinsky, die Mutter von Fürstin Marie, wurde an ihrem Hochzeitstag zum «Schöpfer» heimgeholt. ots Originaltext: ...

  • 01.07.2002 – 15:28

    Bewilligungspflicht für Pflegeverhältnisse und Pflegeeinrichtungen

    Vaduz (ots) - Am 1. Juli 2002 ist die Abänderung des Jugendgesetzes in Kraft getreten. Gemäss dieser Änderung sind private Pflegeverhältnisse und Pflegeeinrichtungen künftig bewilligungspflichtig. Eine Pflegebewilligungsverordnung, welche ebenfalls ab 1. Juli 2002 gilt, regelt die Bedingungen und Voraussetzungen, wie die Betreuung von Minderjährigen ...