Varianten für neues Betriebsreglement Flughafen Zürich
Bern (ots)
Unter der Leitung von Ständerat Hans Lauri (Bern) haben Bund, Kantone sowie der Flughafen Zürich, Skyguide und Swissair die Koordinationsgespräche zum Sachplan Infrastruktur der Luftfahrt (SIL) aufgenommen. Am 1. SIL-Koordinationsgespräch präsentierte die Flughafen Zürich AG heute in Bern mögliche Varianten für das neue Betriebsreglement. Die Teilnehmer kamen überein, bis zum nächsten Gespräch Ende November Grundlagen für die Kriterien auszuarbeiten, nach denen die Varianten beurteilt werden sollen.
Mit der neuen Betriebskonzession für weitere 50 Jahre hat der Flughafen Zürich vom Departe-ment für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) im Mai 2001 die Auflage erhalten, bis ein Jahr nach der Unterzeichnung des Staatsvertrages Schweiz-Deutschland über den Flugverkehr nach Zürich den Entwurf eines neuen Betriebsreglementes vorzulegen. Den Staatsvertrag haben Repräsentanten der beiden Länder am 18. Oktober 2001 in Bern unterzeichnet.
Voraussetzung für die Genehmigung des Betriebsreglementes durch das Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) ist das im Rahmen des Sachplans Infrastruktur der Luftfahrt (SIL) zu erarbeitende Objektblatt für den Flughafen Zürich. Es enthält unter anderem die raumplanerischen Bedingungen für den Betrieb des Flughafens. Die Genehmigung dieses Objektblattes liegt in der Kompetenz des Bundesrates.
Heute Donnerstag hat mit dem 1. Koordinationsgespräch unter der Leitung von Ständerat Hans Lauri der Abstimmungsprozess von Betriebsreglement und SIL-Objektblatt seinen Auftakt erfahren. Beteiligt waren die involvierten Bundesstellen, der Kanton Zürich, die betroffenen Nachbarkantone, die Flughafen Zürich AG (Unique), Skyguide und Swissair.
Vertreter von Unique präsentierten fünf technisch realisierbare Betriebsvarianten und machten Angaben über Auswirkungen auf Raum und Umwelt (insbesondere Lärmbelastung) sowie die je nach Variante notwendigen zusätzlichen Bauten und Anlagen. Das BAZL und das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) informierten über Kriterien aus Sicht des Bundes für die weitere Bearbeitung der Varianten. Sie betonten, dass die Varianten ohne jegliche Präjudizien und nach einheitlichen Beurteilungsgrundsätzen behandelt werden. Anschliessend fand eine Aussprache über das weitere Vorgehen im Koordinationsprozess statt. Dabei wurde eine Einigung zum Ablauf erreicht und vereinbart, bis zum 2. Gespräch Ende November Vorschläge für Rahmenbedingungen und Kriterien zu erarbeiten, nach denen die Betriebsvarianten beurteilt werden sol-len.
Nach dem 2. Koordinationsgespräch haben die beteiligten Kantone und Bundesstellen bis Anfang 2002 Zeit, zu den Betriebsvarianten Stellung zu beziehen. Auf der Basis dieser Stellungnahmen wird die Flughafen Zürich AG die Varianten konkretisieren. Bis im Sommer 2002 soll der Koordinationsprozess mit der Variantenwahl abgeschlossen werden. Danach laufen die Erarbeitung des SIL-Objektblattes und das Bewilligungsverfahren für das Betriebsreglement in eigenständigen Prozessen weiter.
Teilnehmerliste des 1. SIL-Koordinationsgespräches:
Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) Bundesamt für Umwelt, Wald und Landschaft (BUWAL) Eidg. Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS)
Kanton Aargau Basel-Landschaft Basel-Stadt Luzern Nidwalden Schaffhausen Schwyz St. Gallen Thurgau Zug Zürich
Flughafen Zürich AG (Unique) Skyguide Swissair
Kontakt:
Hans Lauri,
Tel. +41 79 429 71 24 (16.00 bis 16.45 Uhr)
Paul Hug, BAZL-Projektleiter SIL,
Tel. +41 31 325 98 61 (für Fachfragen)
UVEK Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr,
Energie, Kommunikation
Presse- und Informationsdienst