Fusionen Werthenstein-Wolhusen und Malters-Schachen: Variante 2 ist nicht bezahlbar
Luzern (ots)
Die Fusionsverhandlungen zwischen Malters, Werthenstein und Wolhusen werden abgebrochen. Die finanzielle Situation des Kantons erlaubt es nicht, Variante 2 zu verwirklichen. Beide Fusionen zusammen hätten rund 12,67 Millionen Franken gekostet.
Die Aufteilung Wolhusen-Markt/Oberdorf zu Wolhusen und Schachen zu Malters ist eine zu teure Lösung bezüglich der Mittel, die dem Kanton Luzern für Fusionen zu Verfügung stehen. Das ist das Resultat intensiver finanzieller Abklärungen in beiden Projekten. Für die Fusion Malters-Schachen wurde die Summe von 9.5 Millionen Franken beantragt, für die von Wolhusen-Werthenstein (ohne Schachen) 3,17 Millionen Franken.
Unterschiedliche Verschuldung
Die unterschiedlich hohen Summen der beiden Fusionen ergeben sich vor allem aus der tieferen Pro-Kopf-Verschuldung von Malters gegenüber Schachen im Vergleich zu derjenigen von Werthenstein und Wolhusen. Gemäss der Botschaft zum "Entwurf eines Dekrets über die finanzielle Unterstützung von Gemeindeentwicklungs-projekten" soll eine Fusion auf den Steuerfuss keine negativen Auswirkungen haben. Auch sollen keine zu grossen Differenzen bezüglich der Verschuldung bestehen. Aus diesem Grund entschuldet der Kanton fusionswillige Gemeinden auf das Niveau derjenigen mit der tieferen Pro-Kopf-Verschuldung. Dieser Schuldenausgleich zwischen Malters und Schachen sprengt nun aber den Rahmen der finanziellen Möglichkeiten des Kantons
Antwort im Herbst
Nicht vom Tisch ist für den Regierungsrat Variante 1. Bei einer Wiederaufnahme der Fusionsverhandlungen zwischen Werthenstein (inklusive Schachen) und Wolhusen hat er Bereitschaft signalisiert, die Verhandlungen über allfällige Beiträge wieder aufzunehmen.
Nach Beendigung von Variante 2 aus finanziellen Gründen wollen die Gemeinden Werthenstein und Wolhusen noch einmal über die Bücher gehen und die finanzielle Situation von Varinate1 prüfen. Danach wird innerhalb der beiden Gemeinderäte entschieden, ob die Verhandlungen wieder aufgenommen werden sollen. Sie werden ihren Entscheid frühestens nach den Sommerferien der Bevölkerung mitteilen.
Abstimmung verschoben
Sicher ist, dass die geplante Fusionsabstimmung vom Januar 2004 verschoben werden muss und im März 2004 in allen drei Gemeinden ordentliche Gemeindewahlen durchgeführt werden. Auch wenn die Fusionsverhandlungen zwischen Werthenstein und Wolhusen bezüglich Variante 1 wieder aufgenommen werden, kann eine Abstimmung nicht vor Herbst 2004 stattfinden.
Kontakt:
Amt für Gemeinden
Bruno Kehl
Tel. +41/41/228'51'78