BK: Militärgesetz - Armee XXI
BZG: Beide Referenden formell zu Stande gekommen
Bern (ots)
Änderung des Bundesgesetzes über die Armee und die Militärverwaltung (Militärgesetz / Armee XXI) // Bundesgesetz über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz (BZG)
Die beiden Referenden gegen die Änderung des Militärgesetzes sowie gegen das neue Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetz sind formell zu Stande gekommen.
Beim Referendum gegen die Änderung des Militärgesetzes sind von den ingesamt 64'391 eingereichten Unterschriften deren 64'196 gültig.
Beim Referendum gegen den Bevölkerungs- und Zivilschutz sind von den insgesamt 55'266 eingereichten Unterschriften deren 55'072 gültig.
Die beiden Vorlagen gelangen am kommenden 18. Mai zur Volksabstimmung.
SCHWEIZERISCHE BUNDESKANZLEI Information und Kommunikation
Bern, 31. Januar 2003