Japanischer Premierminister Junichiro Koizumi sprach im Unterhaus zur japanischen Politik

Tokio (ots/PRNewswire)

Am 12. Oktober 2004 fand die 161. Sitzung
des japanischen Unterhauses statt, auf der Premierminister Junichiro
Koizumi eine Rede zur allgemeinen Politik an die Plenarsitzung des
Repräsentantenhauses nach der Eröffnungszeremonie richtete.

In seiner Rede sagte Premierminister Koizumi mit Entschlossenheit:
"Ich habe alle Anstrengungen für das Vorantreiben der Reformen unter
der Überzeugung unternommen, dass "ohne Strukturreform keine
Erneuerung und kein Wachstum in Japan möglich ist." Da ich die Reform
so gefördert habe, dass "dem privaten Sektor vorbehalten bleiben
soll, was er tun kann" und "den Kommunen vorbehalten bleiben soll,
was sie tun können", treiben nun die Knospen der Reform aus. Der
nächste Schritt hin zur Privatisierung der Post sowie das Reformpaket
für drei Bereiche ist entscheidend dafür, ob aus den "Knospen der
Strukturreformen" ein "grosser Baum" erwachsen kann. Mit dem
umgebildeten Kabinett werde die Reformen unnachgiebig umsetzen."

Premierminister Koizumi schloss seine Rede mit folgenden Worten:
"Die Bemühungen müssen fortgesetzt werden, ohne sich davon
niederschlagen zu lassen, auch wenn dabei auf Widrigkeiten stösst.
Selbst wenn es zum Versagen kommt, ist das Versagen als weiterer
Schritt auf dem Weg zum Erfolg zu werten. Wenn Sie es wagen, wird er
eintreten. Mut und Stolz. Sollen wir nicht damit eine leuchtende
Zukunft für Japan aufbauen können?"

Es folgt eine kurze Zusammenfassung der Rede:

    (Einführung)
     (Umfassende Weiterleitung der Politik "Vom öffentlichen Bereich
      zum privaten Bereich" und "Vom Staat zu den Regionen")
     - Umsetzung der Privatisierung der Post, dem Kernpunkt der Reformen
     - Privatisierung der vier Körperschaften des öffentlichen Rechts für
       Autobahnen
     - Umsetzung des Reformpakets der drei Bereiche
     - Förderung der Kontrollreformen und Eintritt privater Institutionen in
       den Markt des öffentlichen Bereichs
     - Förderung der Verwaltungs- und Finanzreformen
     (Neue Impulse für die regionale und wirtschaftliche Neubelebung)
     - Problem der notleidenden Darlehen und Aufhebung der Sperre für
       Tilgungen
     - Neubelebung für die Regionen sowie kleine und mittelständige Betriebe
     - Förderung Japans als "Nation für den Tourismus"
     - Ausgeglichenheit zwischen Umweltschutz und wirtschaftlicher
       Entwicklung durch wissenschaftliche Technologie
     - "Die weltweit modernste IT-Nation" für Japan verwirklichen
     (Sicherheit und Geborgenheit im täglichen Leben)
     - Reform des Sozialversicherungssystems
     - Japans als "auf geistigem Eigentum aufbauende Nation" verwirklichen
     - "Japan, das sicherste Land der Welt" wieder wahr werden lassen
     (Aussen- und Verteidigungspolitik)
     - Japanisch-US-amerikanisches Bündnis sowie internationale
       Zusammenarbeit
     - Japans Entschlossenheit zum Erlangen einer ständigen Mitgliedschaft
       im UNO-Sicherheitsrats
     - Vollständige Lösung der Probleme mit Nordkorea
     - Humanitäre Hilfe und Wiederaufbau im Irak
     - Förderung von wirtschaftlichen Partnerschaftsvereinbarungen und
       Unternehmen äusserster Bemühungen für einen Verhandlungsabschluss über
       die Doha Development Agenda der Welthandelsorganisation.
     - Formulierung einer neuen "Nationalen Verteidigungsprogrammstruktur"
       sowie eines "Mittelfristigen Verteidigungsprogramms"
    (Schluss)

-- Englisches E-Mail-Magazin von Premierminister Koizumi

Das E-Mail-Magazin mit aktuellen Informationen über den
japanischen Premierminister Koizumi wird seit März 2004
veröffentlicht. Der Premierminister bekundet darin seine Ansichten
über einen breiten Bereich des aktuellen Geschehens sowie über
japanische Kultur, Sport und andere Interessengebiete.

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