ikr: Innenministertreffen in Vaduz: Länderübergreifende Kooperationen haben sich bewährt
Vaduz (ots/ikr) -
Innenminister Hugo Quaderer traf sich am Montag, 4. Juni 2012, in Vaduz mit seinen Amtskolleginnen und Amtskollegen aus Deutschland, Österreich und der Schweiz zum alljährlich stattfindenden Innenministertreffen. Im Mittelpunkt der im Vaduzer Saal durchgeführten Konferenz standen die länderübergreifenden Schwerpunktthemen Cybersicherheit, die verschiedenen Schengen Kooperationen sowie die aktuellen Asyl und Migrationsthemen. "Wer wirklich Schutz benötigt, soll diesen auch so schnell wie möglich bekommen. Aber Missbrauch werden wir unterbinden. Unsere grösste Herausforderung ist es, Menschen mit Migrationshintergrund, die legal bei uns leben, in unsere Gesellschaften zu integrieren. Davon profitieren letztlich alle", betonte Innenminister Hugo Quaderer im Anschluss an das internationale Innenministertreffen.
Schutz der IT-Infrastruktur rückt ins Zentrum
Die Minister Hans-Peter-Friedrich (Deutschland), Johanna Mikl-Leitner (Österreich), Simonetta Sommaruga (Schweiz) und Hugo Quaderer (Liechtenstein) waren sich einig, dass das Thema Cybersicherheit zunehmend an Bedeutung gewinnt. Der Schutz der IT-Infrastruktur, der Daten und der Applikationen vor Angriffen steht dabei im Zentrum. Anlässlich des Treffens diskutierten die Politiker über die spezifischen Problemkreise und Lösungsansätze in den einzelnen Staaten sowie die nötige internationale Zusammenarbeit.
Erfahrungswerte der Migrationsströme aus Nordafrika
Bundesministerin Simonetta Sommaruga informierte ihre Ministerkolleginnen und Ministerkollegen in Vaduz über die aktuellen Erfahrungswerte mit der Migration aus Nordafrika und dem Mittleren Osten sowie die damit verbundene Dublin-Zusammenarbeit. Dank der elektronischen Fingerabdruck-Datenbank Eurodac können Personen, die mehrere Asylgesuche stellen, identifiziert und an das zuständige Land weitergeleitet werden. Alle in Vaduz anwesenden Minister zeigten sich davon überzeugt, dass es selbstverständlich Menschen gibt, die wegen Verfolgung Schutz und Hilfe suchen und auch finden können müssen. Es gibt aber eine zweite, wachsende Gruppe von Menschen, die aus Beschäftigungsgründen eine neue Heimat sucht. Alle Länder werden sich der Aufgabe stellen, unterschiedliche Antworten auf unterschiedliche Migrationsgruppen zu finden. Die Zahl der Asylbewerber in der Europäischen Union hat laut EU-Statistikbehörde Eurostat im vergangenen Jahr zugenommen. Insgesamt wurden 2011 in den 27 EU-Staaten 301'000 Asylanträge gestellt. Im Vergleich zum Vorjahr bedeutet dies einen Anstieg um fast 14 Prozent.
Schengen Governance und Schengener Zusammenarbeit
In einem weiteren gemeinsamen Schwerpunktthema erläuterte Innenministerin Johanna Mikl-Leitner die aktuellen Erfahrungswerte im Bereich Schengen Governance und Schengener Zusammenarbeit. Die Politikerin unterstrich dabei die besondere Rolle des Schengen Abkommens. Es bedarf allerdings noch weiterer europäischer Anstrengungen, um auch dem Phänomen der illegalen Migration in Europa nachhaltig und effizient zu begegnen. Im Anschluss an das Treffen wurden die vier Minister zudem von Regierungschef Klaus Tschütscher und von Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein empfangen.
Nächstes Treffen in Deutschland
Das Ministertreffen zwischen Deutschland, Österreich, Schweiz und dem Fürstentum Liechtenstein findet jedes Jahr statt. Dem Rotationsprinzip entsprechend wird Deutschland das nächste Treffen organisieren.
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