ikr: Breite Unterstützung für Liechtensteins Initiativen an der UNO
Vaduz (ots)
Jährlich am 21. September feiert die UNO den Internationalen Tag des Friedens. Dass auch Liechtenstein einen wichtigen Beitrag dazu leisten kann, dass Konflikte vermieden oder Verantwortliche für schwerste Verbrechen gegen das Völkerrecht zur Rechenschaft gezogen werden, zeigt das liechtensteinische Engagement an der UNO. Anlässlich ihrer Teilnahme an der UNO-Generaldebatte in New York präsentiert Regierungsrätin Aurelia Frick in einer Reihe von Veranstaltungen Liechtensteins Initiativen, die sich genau dies zum Ziel gesetzt haben.
Dieses Jahr steht der Weltfriedenstag unter dem Leitsatz "Gemeinsam für den Frieden: Respekt, Sicherheit und Würde für alle". Trotz bewaffneten Konflikten in vielen Weltregionen ist dies eine Gelegenheit, sich in Erinnerung zu rufen, dass die Förderung von Frieden und Sicherheit das wichtigste Ziel der UNO ist. Dies ist insbesondere dann wichtig, wenn Grossmächte dem Recht des Stärkeren eine höhere Priorität einräumen zu scheinen als gemeinsamen Bemühungen um diplomatische Lösungen. Gemäss dem Grundsatz der Staatengleichheit hat Liechtenstein in der Vollversammlung der UNO eine Stimme wie jedes andere Land. Liechtenstein nutzt dies, um sich Gehör zu verschaffen und eigene Initiativen einzubringen.
Liechtenstein nimmt international eine Führungsrolle bei der Förderung von Rechtsstaatlichkeit und im Kampf gegen Straflosigkeit für Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit ein. Zusammen mit dem katarischen Aussenminister lädt Regierungsrätin Frick bei der diesjährigen Generalversammlung Ministerkolleginnen und -kollegen zu einer Veranstaltung über den neuen Untersuchungsmechanismus für Syrien, der auf liechtensteinische Initiative geschaffen wurde. Es werden rund 50 Aussenministerinnen und Aussenminister erwartet. "Es freut mich sehr, dass Liechtensteins Einsatz für Gerechtigkeit in Syrien und in anderen Staaten auf so breites Interesse stösst", sagt Aussenministerin Aurelia Frick. Auf Einladung der EU-Aussenbeauftragten Federica Mogherini wird die Regierungsrätin zudem im Rahmen einer humanitären Syrien-Konferenz Liechtensteins weitere Unterstützung für regionale Nothilfeprojekte und die Bemühungen der EU nach politischen Lösungen für den Syrien-Konflikt zusichern.
Ein weiteres wichtiges Element der liechtensteinischen Bemühungen zur Stärkung der Rechtstaatlichkeit ist die Unterstützung für den Internationalen Strafgerichtshof (ICC). Als Vorsitzende des 40-köpfigen Informellen Ministernetzwerkes zur Unterstützung des ICC leitete Regierungsrätin Dr. Aurelia Frick das jährliche Ministertreffen, bei dem Chef-Anklägerin Fatou Bensouda über die politischen und finanziellen Herausforderungen für den ICC informierte. Zudem lud die Aussenministerin zu einer Ministerveranstaltung über die anstehende Aufnahme der Aggression in die Gerichtsbarkeit des ICC unter Mitwirkung von Zeid Ra'ad al-Hussein, dem UNO-Hochkommissar für Menschenrechte.
Die UNO-Generaldebatte mit rund 130 Staats- und Regierungschefs und über 60 Ministerinnen und Ministern bietet zudem einens idealen Rahmen für bilaterale Gespräche. Dabei geht es auch um Themen wie die Stärkung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit und der Abschluss von Doppelbesteuerungsabkommen, beispielsweise bei den jeweiligen Treffen mit den Aussenminstern aus Irland und Finnland.
Den Abschluss der hochrangigen UNO-Woche bildet traditionell die Rede von Regierungsrätin Aurelia Frick, die am Freitag gegen Mitternacht liechtensteinischer Zeit erwartet wird und im Internet unter webtv.un.org verfolgt werden kann (Updates zur genauen Zeit unter @LiechtensteinUN auf Twitter).
Kontakt:
Ministerium für Äusseres, Justiz und Kultur
Kathrin Nescher
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