ikr: Intensives Arbeitsprogramm an der Münchner Sicherheitskonferenz
Vaduz (ots)
Regierungsrätin Aurelia Frick nahm auch dieses Jahr an der Münchner Sicherheitskonferenz teil. Die Aussenministerin nutzte die Konferenz für zahlreiche bilaterale Gespräche zu liechtensteinischen Initiativen und Prioritäten wie den Syrien-Mechanismus oder die Aktivitäten rund um den Internationalen Strafgerichtshof. Sie traf unter anderem ihre Amtskollegen aus Georgien, Katar und Italien, den Präsidenten der UNO-Generalversammlung und die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofes.
Liechtenstein geniesst aufgrund seines Engagements für die internationale Strafgerichtsbarkeit und die Förderung der Menschenrechte hohes Ansehen in multilateralen Foren. Konkret dazu beigetragen hat die Kampagne zur Aktivierung der Kampala-Zusätze über das Verbrechen der Aggression. Damit erhält ab Juli 2018 erstmals seit den Nürnberger Prozessen ein internationales Gericht - der Internationale Strafgerichtshof (ICC) - die Möglichkeit, Aggressionskriege strafrechtlich zu verfolgen. Auch der Syrien-Mechanismus, der von Liechtenstein initiiert wurde, trägt zur internationalen Anerkennung Liechtensteins bei. Der Mechanismus sammelt und verarbeitet Beweise für schwerste Verbrechen wie Genozid oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die im Syrien-Konflikt begangen wurden. Für Regierungsrätin Frick ist der liechtensteinischen Einsatz in diesen Themenbereichen von zentraler Bedeutung: "Wir wissen, dass Instrumente wie der ICC eine abschreckende Wirkung haben. Für uns ist es wichtig, dass das Völkerrecht und insbesondere die Menschenrechte respektiert werden. Menschenrechtsverletzungen sind oft der Anfang von Konflikten, von grossen Migrationsbewegungen und von Situationen, die ganze Generationen von Kindern hervorbringen, die nie ein kindgerechtes Leben führen durften."
Durch seinen glaubwürdigen Einsatz hat Liechtenstein international zahlreiche Partner gewonnen und wichtige Verbindungen geschaffen. Diese Kontakte kann Liechtenstein auch gezielt nutzen, wenn es um Themen wie den Brexit oder die Umsetzung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) geht.
Die Münchner Sicherheitskonferenz findet bereits seit 1963 im fast jährlichen Rhythmus statt. Im Laufe der Zeit haben sich der Name, der Austragungsort und das Publikum verändert - seit Beginn ist die Konferenz aber eine beliebte Plattform für einen offenen Austausch auf höchster Ebene zur internationalen Sicherheitspolitik. Angemeldet waren über 20 Staats- und Regierungschefs, rund 40 Aussenministerinnen und Aussenminister sowie Verteidigungsministerinnen und Verteidigungsminister, und weitere Regierungsvertreter. Auch zahlreiche Konzernleiter und Vertreter der Zivilgesellschaft waren Teil der Konferenz.
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Kathrin Nescher
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