ASTAG Schweiz. Nutzfahrzeugverband
Stellungnahme ASTAG: Strassenrechnung 2002
Bern (ots)
Der schweizerische Nutzfahrzeugverband ASTAG hat vom Ergebnis der neusten Strassenrechnung des Bundes Kenntnis genommen. Der private Strassenverkehr überdeckt die von ihm verursachten Kosten für Bau, Unterhalt und Betrieb des Netzes wiederum deutlich.
Der Schwerverkehr leistet darüber hinaus einen Betrag von mehreren hundert Millionen Franken zur Deckung der sogenannten externen Kosten. Externe Kosten sind theoretisch, und die Annahme ihrer Höhe umstritten. Gemeint sind Kosten, welche zu Lasten der Allgemeinheit gehen, zum Beispiel solche, die aus Umweltbelastung entstehen. Wer von externen Kosten spricht, darf die externen Nutzen nicht ausser Acht lassen. Der Gesamtnutzen des Strassengüterverkehrs (ohne Transit) betrug für 1995 48,6 Milliarden Franken. Davon sind 36,5 Milliarden interner und 12,1 Milliarden externer Nutzen; also solche, die nicht bei den Benützern des Strassenverkehrs anfallen, sondern, wie die externe Kosten definitionsgemäss, bei Dritten oder der Allgemeinheit (Baum/Kurte, in "Abschätzung des volkswirtschaftlichen Nutzens des Strassenverkehrs in der Schweiz", Köln, 2000).
Die ASTAG akzeptiert, dass der Schwerverkehr alle von ihm verursachten Kosten zu decken hat. Das Bundesgesetz über die leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (LSVA-Gesetz) schreibt vor, dass der Ertrag der Abgabe die ungedeckten Wegekosten und die Kosten zu Lasten der Allgemeinheit nicht übersteigen darf (Art. 7 Abs.1) und dass die Kosten zulasten der Allgemeinheit den Saldo der externen Kosten und Nutzen von gemeinwirtschaftlichen Leistungen das Schwerverkehrs umfassen (art. 7 Abs. 2). Angesichts dessen festgestellter externen Nutzen in der Höhe von 12,1 Milliarden Franken lässt sich die LSVA zumindest in der Theorie hinterfragen. Unbestritten ist, dass das Nutzfahrzeug als einziger Verkehrsträger für externe Kosten aufkommt.
Kontakt:
Beat Keiser
ASTAG Kommunikation
Tel. +41/31/370'85'70
Mobile: +41/79/653'89'35