Eidg. Justiz und Polizei Departement (EJPD)
Italiens Innenminister Scajola bei Bundesrätin Metzler-Arnold in Zürich empfangen
Bern (ots)
Am Montag Mittag hat Bundesrätin Ruth Metzler-Arnold in Zürich den neuen italienischen Innenminister Claudio Scajola zu einem Antrittsbesuch empfangen. Im Mittelpunkt des Treffens standen die Beziehungen der beiden Länder im Bereich «innere Sicherheit» und besonders die Polizeizusammenarbeit. Im Weiteren kamen Fragen der Migration und der Alpensicherheitspartnerschaft zur Sprache.
Die beiden Minister unterstrichen die gute Zusammenarbeit, welche die Schweiz und Italien im Bereich der inneren Sicherheit pflegen, und sie bekundeten ihre Absicht, diese weiter zu vertiefen. Dabei bezogen sie sich auf das gemeinsame Polizeikooperationszentrum Chiasso, das nach ihrem Verständnis im nächsten Frühjahr die Arbeit aufnehmen soll. Die Schweiz wird in Rom einen Polizeiverbindungsbeamten stationieren.
Die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartementes hielt zudem fest, das im November 2000 in Kraft getretene Rückübernahmeabkommen zwischen der Schweiz und Italien funktioniere gut, und dankte Minister Scajola für die Zusammenarbeit. Sie ging auch auf die zweite Runde der bilateralen Verhandlungen zwischen der Schweiz und der EU ein und betonte das gegenseitige Interesse an diesem Dossier. Der Innenminister versicherte die Schweiz seiner Unterstützung. Die Bundesrätin hob schliesslich die Vorteile einer koordinierten Bekämpfung der organisierten Kriminalität und des Terrorismus hervor. Die beiden Minister führten diesbezüglich einen Gedankenaustausch über Möglichkeiten eines gemeinsamen Vorgehens. In diesem Zusammenhang betonte Bundesrätin Metzler-Arnold, wie wichtig es sei, dass das gemeinsame Rechtshilfeabkommen gut funktioniere.
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