pafl: Stellungnahme zur Schaffung eines Umweltgesetzes
Vaduz (ots)
Vaduz, 30. April (pafl) - Im Rahmen der ersten Lesung der Regierungsvorlage zum Umweltschutzgesetz sowie die Abänderung weiterer Gesetze wurden grundsätzliche Fragen sowie Fragen zu einzelnen Artikeln aufgeworfen. Die Regierung hat nun in einer zuhanden des Landtags verabschiedeten Stellungnahme diese Fragen beantwortet.
Die Diskussionen und Anregungen im Landtag wurden zum Anlass genommen, die Gesetzesvorlage nochmals genau auf ihre Abstimmung mit den schweizerischen Rezeptionsvorlagen und den bisherigen liechtensteinischen Bestimmungen, auf die korrekte Umsetzung der EU-Richtlinien und auf die interne Geschlossenheit und Widerspruchslosigkeit zu überprüfen. Daraus ergaben sich mehrere Änderungsvorschläge redaktioneller Natur und zur Stellung einiger Artikel innerhalb der Gesetzesvorlage.
Zudem werden einige Neuerungen vorgeschlagen, die sich anlässlich dieser erneuten Prüfung der Vorlage ergeben haben. Zusätzlich wurden aufgrund verschiedener Vorschläge ein Kapitel sowie Ausführungsbestimmungen zu nichtionisierender Strahlung aufgenommen.
Kontakt:
Amt für Umweltschutz
Helmuth Kindle, Amtsleiter
Tel.: +423/236 61 97