BAV: Öffentlicher Verkehr in der Ostschweiz gesichert
Bern (ots)
Die Übernahme der wesentlichen Unternehmensteile der Mittelthurgaubahn (MThB AG) durch die SBB AG ist der einzig gangbare Ausweg aus den finanziellen Schwierigkeiten der MThB. Das Bundesamt für Verkehr (BAV) und der Kanton Thurgau als Mehrheitsaktionäre unterstützen die Lösung aus übergeordneter Sicht im Interesse des öffentlichen Verkehrs in der Region sowie der Beschäftigungssicherheit für das Personal.
Vertreter der SBB, der MThB sowie des BAV und des Kantons Thurgau haben während Wochen intensiv alle Sanierungsvarianten für das Ostschweizer Bahnunternehmen ausgelotet. Angesichts eines Bedarfes an neuen Mitteln von 40 Millionen Franken blieb als einzige realistische Variante die Übernahme des Personals, der Infrastruktur und des Rollmaterials der MThB und der Lokoop durch die SBB. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der MThB werden von der SBB AG und der Thurbo AG zu deren Anstellungsbedingungen weiterbeschäftigt und erhalten in diesem Sinne eine Beschäftigungsgarantie. Das letzte Wort in dieser Angelegenheit hat die Generalversammlung der MThB Mitte Oktober 2002. Die dazu notwendige Zweidrittels- Mehrheit der Stimmen ist jedoch gesichert. Die Umsetzung dieser Sanierungsmassnahme ist von einer Reihe von Bedingungen abhängig. Dazu gehören unter anderem Geldleistungen des Bundes im Umfang von 13,6 Millionen Franken. Diese Mittel werden aufgrund des Eisenbahngesetzes (EBG, Artikel 49 und 56) gesprochen und dienen dazu, offene, klar bestimmte Ausgabenposten zu bezahlen. Das BAV kann diese Beiträge in eigener Kompetenz gewähren. Dank der gefundenen Lösung sind für das BAV die zwei wichtigsten Forderungen erfüllt: Der öffentliche Verkehr in der Region kann ohne Einschränkungen aufrechterhalten werden, und auch für das Personal wurde eine Beschäftigungssicherheit geschaffen.
Bern, 20. September 2002
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