Schwarzhandel mit Zigaretten frühzeitig verhindern

Bern (ots)

12 Prozent aller Zigaretten werden weltweit illegal verkauft. Dieser Schwarzhandel schwächt die Tabakprävention und bringt Steuerverluste. Doch neue Technologien erleichtern Zoll und Polizei die Kontrolle des illegalen Handels, erklärt die Arbeitsgemeinschaft Tabakprävention Schweiz zum Welttag ohne Tabak.

In den Mittelpunkt des Welttags ohne Tabak vom 31. Mai hat die Weltgesundheitsorganisation dieses Jahr den illegalen Handel mit Tabakprodukten gestellt. Auf dem Schwarzmarkt kosten Zigaretten weniger als im legalen Verkauf. Entsprechend kurbeln billige Zigaretten den Konsum an. Jugendliche beginnen eher zu rauchen und Erwachsene rauchen weiter statt aufzuhören.

Der illegale Handel mit Zigaretten schadet auch der Staatskasse. Mehr als zehn Milliarden Euro an Zolleinnahmen verlieren die EU und ihre Mitgliedstaaten jährlich durch den Zigarettenschmuggel. Nicht eingerechnet sind dabei die Ausfälle bei der Tabak- und Mehrwertsteuer.

Schweiz ohne Grossschmuggel

Ins Gewicht fällt vor allem der Grossschmuggel durch die organisierte Kriminalität. Hier werden ganze Containerladungen von bis zu 10 Millionen Zigaretten teilweise über weite Strecken transportiert. Dazu fehlen in der Schweiz die Voraussetzungen. Weder ist die Korruption weit verbreitet noch wird der illegale Verkauf von Zigaretten geduldet.

Hingegen hat der starke Franken eine Zunahme des Zigarettenschmuggels im Grenz- und Reiseverkehr ausgelöst. Dies betrifft den Kleinschmuggel durch lokale Banden im Umfang von bis zu 100'000 Zigaretten oder den Schmuggel von bis zu 1'000 Zigaretten durch Einzelpersonen im Reiseverkehr.

Die Eidgenössische Zollverwaltung hat in den letzten Jahren eine grössere Zunahme des Zigarettenschmuggels gemeldet. Doch die Zollverwaltung erfasst die einzelnen Vorfälle ohne die Menge der jeweils beschlagnahmten Zigaretten. Sie unterscheidet also nicht zwischen organisierter Kriminalität und kleinem Schmuggel, sondern weist den Schmuggel einiger Stangen gleich aus wie die illegale Einfuhr ganzer Containerladungen. Trotz des Anstiegs enthält die Statistik der Eidgenössischen Zollverwaltung aber keine Hinweise auf vermehrten Grossschmuggel in die Schweiz, schreibt die Arbeitsgemeinschaft Tabakprävention Schweiz.

Internationale Zusammenarbeit ist nötig

Die Rahmenkonvention über die Tabakkontrolle der Weltgesundheitsorganisation von 2003 fordert wirksame Massnahmen gegen den unerlaubten Handel mit Tabakwaren. Die Vertragsparteien der Rahmenkonvention verabschiedeten 2012 das Protokoll gegen den illegalen Handel mit Tabakprodukten. Dieses Abkommen verstärkt die internationale Zusammenarbeit von Zoll und Polizei. Im Zentrum steht die Technologie mit modernen Sicherheitsmerkmalen an den Verpackungen von Zigaretten und anderen Tabakwaren. Diese Markierungen ermöglichen den Behörden, die Tabakwaren auf dem Weg vom Herstellungsort über den Vertrieb bis zur Verkaufsstelle zu kontrollieren und geschmuggelte Produkte zu indentifizieren.

Die EU hat die wichtigen Bestimmungen des Protokolls gegen den illegalen Handel in der Richtlinie über Herstellung, Aufmachung und Verkauf von Tabakerzeugnissen von 2014 übernommen. Damit will die EU gewährleisten, dass in den Mitgliedstaaten nur Produkte in den Verkauf gelangen, die konform sind mit der Richtlinie. 2014 haben in Europa Österreich und Spanien das Protokoll ratifiziert. In Frankreich beschloss der Ministerrat Ende April 2015, das Protokoll gegen den illegalen Handel zu ratifizieren, und verabschiedete einen Gesetzesvorschlag an das Parlament.

Die Schweiz hat mit dem neuen Tabakproduktegesetz die Chance, entsprechende Sicherheitsmerkmale für Tabakprodukte vorzuschreiben. Auch für die Schweiz ist eine Kontrolle der Tabakwaren sinnvoll, erklärt die Arbeitsgemeinschaft Tabakprävention Schweiz. Anhand solcher Sicherheitsmerkmale können die Schweizer Behörden neue Entwicklungen im Schwarzhandel mit Tabakwaren feststellen und rechtzeitig darauf reagieren. Zudem würde ein Abseitsstehen der Schweiz Lücken in der internationalen Zusammenarbeit von Zoll und Polizei schaffen.

Schmuggel unabhängig vom Preisniveau

In armen Ländern, in denen Zigaretten wenig kosten, ist der Marktanteil an illegalen Zigaretten grösser als in reichen Ländern, in denen Zigaretten teuer sind. Dies zeigt eine internationale Studie mit Daten aus 84 Ländern. In Staaten mit niedrigem Einkommen beträgt der Marktanteil 17 Prozent gegenüber 10 Prozent in Staaten mit hohem Einkommen. Den höchsten Marktanteil hat Georgien mit 50 Prozent, gefolgt von Usbekistan, Bosnien-Herzegowina, Albanien und Bolivien mit einem Anteil von 40 oder mehr Prozent.

Unterschiedliche Preisniveaus beleben zwar im Grenz- und Tourismusverkehr den kleineren Schmuggel. Der internationale Grossschmuggel aber hat andere Ursachen. Betroffen sind vor allem Staaten, die gegen die organisierte Kriminalität kaum geeignete Massnahmen ergreifen.

Weitere Informationen

Auf der Homepage der Arbeitsgemeinschaft Tabakprävention Schweiz finden Sie weitere Informationen in Zusammenhang mit dem illegalen Schmuggel von Tabakprodukten:

Zigarettenpreise in Europa: http://ots.ch/lpSSy

Illegaler Handel: http://ots.ch/RV518

Tabakproduktegesetz: Welche Massnahmen sind gegen den illegalen 
Handel erfolgreich? Faktenblatt zur Bekämpfung des illegalen Handels 
mit Tabakwaren Link: http://ots.ch/0BpfC

Kontakt:

Thomas Beutler, wissenschaftlicher Mitarbeiter der
Arbeitsgemeinschaft Tabakprävention Schweiz, Haslerstrasse 30, 3008
Bern, Tel. 031 599 10 20, info@at-schweiz.ch, www.at-schweiz.ch