24.04.2002 – 13:21

Abstimmungsthemen für den 22. September 2002

Bern (ots)

Am 22. September 2002 werden wir über zwei Themen
beziehungsweise über drei Vorlagen abstimmen: über die Goldreserven
der Schweizerischen Nationalbank  - es geht um die Volksinitiative
der SVP und um den Gegenentwurf von Bundesrat und Parlament mit der
Solidaritätsstiftung - sowie über das Elektrizitätsmarktgesetz (EMG).

Bereits im Januar hatte der Bundesrat entschieden, im September
das Elektrizitätsmarktgesetz, gegen welches das Referendum ergriffen
worden ist, zur Abstimmung zu bringen. Heute beschloss er, Volk und
Ständen zusätzlich die Goldthematik zu unterbreiten.

Somit stimmen wir am 22. September 2002 über die folgenden
Vorlagen ab:

Bundesbeschluss vom 22. März 2002 über die Volksinitiative «Überschüssige Goldreserven in den AHV-Fonds (Goldinitiative)» und über den Gegenentwurf «Gold für AHV, Kantone und Stiftung»
Elektrizitätsmarktgesetz

Kontakt:

SCHWEIZERISCHE BUNDESKANZLEI
Information und Kommunikation

Weitere Storys: Bundeskanzlei BK

Alle Storys Alle

22.03.2002 – 12:05
Bundesrats-Erklärung zum UEK-Schlussbericht «SCHWEIZ 2.Weltkrieg»
Erklärung des Bundesrates anlässlich der Veröffentlichung des Schlussberichtes der Unabhängigen Expertenkommission «Schweiz - Zweiter Weltkrieg» Bern (ots) - Nach fünfjähriger Arbeit stellt die Unabhängige Expertenkommission «Schweiz-Zweiter Weltkrieg» (UEK) heute ihre Schlussergebnisse vor. Die eidgenössischen Räte hatten die UEK im Dezember 1996 ...
mehr
21.03.2002 – 10:50
Expo.02: Die vier Bundespavillons bilden eine Einheit
Bern (ots) - Am Donnerstag 21. März 2002 hat der Bund seine vier Ausstellungen an der Expo.02 den Medien vorgestellt. Die Eidgenossenschaft ist an der Expo.02 auf jeder Arteplage mit einer eigenen Ausstellung vertreten, nämlich mit Wer bin ich? in Yverdon-les-Bains, mit dem Palais de l'Equilibre in Neuenburg, mit Nouvelle DestiNation in Biel und der Werft in Murten. Die Ausstellungen, die einen inneren Zusammenhang ...
mehr
11.03.2002 – 10:23
Geschäftsbericht 2001: neue Herausforderungen für den Bundesrat
Bern (ots) - Unvorhergesehene Ereignisse haben letztes Jahr die Grenzen des Planbaren mit aller Deutlichkeit aufgezeigt. Dies geht aus dem Geschäftsbericht 2001 des Bundesrates hervor. Die Anschläge vom 11. September in den USA und deren Folgen, die Swissair-Krise, die Katastrophe am Gotthard usw. haben den Bundesrat vor neue Herausforderungen gestellt. Insgesamt ...
mehr